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Terms for subject Patents containing es | all forms | exact matches only
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außerhalb des französischen Mutterland esoutside metropolitan France
das Gericht erachtete es für angemessenthe court held it reasonable
das Warenzeichen soll so, wie es ist, geschützt werdenthe trademark shall be protected in its original form
...der Tag, an dem es zum ersten Mal offenbart wurde...the date on which it was first disclosed to the public
...durch den Gesamteindruck, den es in den Augen der massgeblichen Öffentlichkeit hervorruft... through the overall impression it displays in the eyes of the relevant public
es besteht Einverständnis darüber, daßit is understood that
es entspricht der Billigkeitit is equitable
es greift Artikel 17 der Hauptübereinkunft PlatzArticle 17 of the General Convention shall apply
Es hat in allen Hoheitsgebieten, für die dieses Übereinkommen gilt, die gleiche Wirkung... shall have equal effect throughout the territories to which this convention applies
es ist Gefahr im Verzugeany delay means a risk of damage
es ist geschäftlicher Brauchit is usual in trade
es ist verbotenit shall be prohibited
es ist verbotenit is prohibited
es ist verboten, Zugaben vom Zufall abhängig zu machen Wnit is prohibited to give extras into the bargain on contingent condition
es steht einem Tatbestand gleichit is equivalent to a fact
es stellt eine Nachahmung dar darstellenit constitutes an imitation
es wird hiermit für Recht erkannt, daß...it is hereby adjudged that...
in Ausnahmefällen mag es gerechtfertigt seinit may be justified exceptionally
man stellt es entschieden in Abredeit is denied categorically
Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten istplastic materials for packaging not included in other classes
während des Schwebezustand es der Anmeldungduring the pendency of the application